Brüssel/Paris (Reuters) – Nur einen Tag nach ihrem Amtsantritt hat die neue deutsche Außenministerin Annalena Baerbock in Paris und Brüssel die Freundschaft zu Frankreich und die Einbettung Deutschlands in der Europäischen Union hervorgehoben.
“Was gibt es Schöneres für eine Außenministerin als am ersten Morgen im neuen Amt in Paris zu sein”, sagte Baerbock am Donnerstag bei einem gemeinsamen Auftritt mit Außenminister Jean-Yves Le Drian in der französischen Hauptstadt. “Deutschland hat keine engeren Freunde als Frankreich”, fügte die Grünen-Politikerin hinzu und betonte, Europa sei “Dreh- und Angelpunkt der deutschen Außenpolitik”. Baerbock war direkt nach ihrem Amtsantritt im Auswärtigen Amt noch am Mittwochabend von Berlin nach Paris geflogen.
Nach ihrem Treffen mit Le Drian fuhr die Ministerin mit dem Zug nach Brüssel, wo sie mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell zusammenkam. “Die Zukunft meines Landes ist für immer eingebettet in das europäische Schicksal”, sagte Baerbock bei einem gemeinsamen Presseauftritt mit Borrell auf Englisch. “Ich komme hierher als wahrhafte Europäerin von Herzen.” Dies gelte für die gesamte deutsche Bundesregierung. Borrell sagte, es sei “höchst symbolisch”, dass Baerbock bereits einen Tag nach ihrer Vereidigung als Außenministerin zur EU gereist sei. “Das zeigt die Bedeutung, die die deutsche Regierung der EU einräumt”, sagte der spanische Chefdiplomat der EU.
Am Nachmittag wollte Baerbock in Brüssel noch mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zusammenkommen. Am Freitag stehen Gespräche mit der polnischen Regierung in Warschau auf dem Programm. Danach geht es nahtlos weiter: Am Samstag und Sonntag nimmt Baerbock am Treffen der G7-Außenminister in Liverpool teil und am Montag kommen in Brüssel die EU-Außenminister zu ihrem regulären Treffen zusammen und bereiten den Gipfel der Staats- und Regierungschefs Ende der Woche vor. Themen dürfte durchgehend die Krise um die Ukraine sein. Diskussionen gibt es zudem über die Frage, wie die EU auf den diplomatischen Boykott der USA bei den Olympischen Winterspielen in Peking im Februar reagieren wird.
“IM EINKLANG MIT UNSEREN EUROPÄISCHEN FREUNDEN”
Deutschland und Frankreich streben in dieser Frage eine europäische Antwort an. Dies betonten Baerbock und Le Drian am Morgen in Paris. “Wir werden sowohl gemeinsam in der neuen Bundesregierung darüber entscheiden, wie wir weiter damit umgehen, und das aber im Einklang mit unseren europäischen Freunden”, sagte Baerbock. Auch Le Drian sprach sich für eine EU-Position in dieser Frage aus. Die US-Regierung hatte am Montag erklärt, wegen anhaltender Menschenrechtsverletzungen in China keine diplomatischen Vertreter zu den Olympischen Winterspielen nach Peking zu entsenden. Australien, Großbritannien und Kanada schlossen sich dem Boykott an.
China weist die Anschuldigungen von Menschenrechtsverletzungen zurück und kündigte “entschlossene Gegenmaßnahmen” an, nannte aber bislang keine Details. Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend auf die Forderungen der USA reagiert und mahnte rationales Handeln an.
(Reporter: Alexander Ratz; Redigiert von; Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Redaktionsleitung unter den Telefonnummern +49 30 2201 33702 oder +49 30 2201 33711; www.reuters.de; https://twitter.com/reuters_de)
