Brüssel (Reuters) – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock fordert auf europäischer Ebene ein geschlosseneres Vorgehen.
“Wir brauchen angesichts der großen Herausforderungen unserer Zeit eine starke gemeinsame außenpolitische Stimme”, sagte die Grünen-Politikerin zum Auftakt eines Treffens der EU-Außenminister am Montag in Brüssel. “Das ist nicht einfach”, sagte Baerbock bei ihrer ersten Teilnahme an den Beratungen der EU-Außenminister. “Aber ein starkes Europa darf sich nicht bei außenpolitischen Fragen von der Einstimmigkeit schwächen lassen.” Eine gemeinsame europäische Außenpolitik sei für sie “nicht die Summe des kleinsten gemeinsamen Nenners”.
Die EU-Minister sollten die Beratungen nicht als “Routineveranstaltung ansehen, wo jeder seinen Sprechzettel vorliest und dann zu Hause wieder seine nationale Außenpolitik macht”, sagte Baerbock. “Wir versuchen, diesen Rat auch dafür zu nutzen, einen gemeinsamen Takt für eine gemeinsame Außenpolitik vorzugeben.” Bei ihrem Treffen wollten die Minister vor allem über die Ukraine-Krise beraten und den Umgang mit Russland. Auch die Beziehungen zu China und ein möglicher diplomatischer Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking im Februar sollte erörtert werden, den die USA, Großbritannien und Australien bereits angekündigt haben.