Brüssel (Reuters) – Die gemeinschaftliche Kreditaufnahme der Europäischen Union (EU) in der Pandemie könnte Vorbildcharakter für die Erreichung gemeinsamer Ziele werden, wenn die Umsetzung des Wiederaufbauprogramms ein Erfolg ist.
“Es war in der Tat eine außergewöhnliche Entscheidung”, sagte der europäische Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni mit Blick auf den gemeinsamen Fonds der EU-Staaten zum Wiederaufbau der Wirtschaften vor dem Haushaltsausschuss des Europäischen Parlaments in Straßburg am Montag. “Aber wir sollten die Tatsache anerkennen, dass es sich um eine einmalige Maßnahme gehandelt hat – so ist es gesetzlich festgelegt. Bedeutet das, dass dies zur Mobilisierung gemeinsamer Ressourcen für ein gemeinsames Ziel in der EU nie wieder angewendet werden könnte? Nein, das glaube ich nicht.” Aber auch dann würde es nicht zur Dauerlösung werden.
Um eine wirtschaftliche Zersplitterung aufgrund der Pandemie zu verhindern, hatten sich die 27 EU-Länder im vergangenen Jahr darauf geeinigt, gemeinsam 800 Milliarden Euro zu leihen und sie für den Wiederaufbau ihrer Volkswirtschaften zu verwenden, die grüner und digitaler werden sollen. Die gemeinsame Kreditaufnahme wurde von Kritikern als Tabubruch angesehen. Die Finanzmärkte begrüßten die Entscheidung, was zu Spekulationen darüber führte, ob der Konjunkturfonds mit dem “Namen Next Generation EU” in eine dauerhafte Vereinbarung umgewandelt werden könnte, was das viele nordeuropäische Länder strikt ablehnen.
