Berlin (Reuters) – Für eine Entspannung der Lage zwischen Russland und der Ukraine besteht Deutschland nicht auf einem festgelegten Gesprächsformat.
“Grundsätzlich ist es so, dass wir zur Deeskalation beitragen wollen und zu allen Gesprächen bereit sind”, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. Man wolle sich keinem Gespräch verschließen. Allerdings sei das bevorzugte Format eines in der sogenannten Normandie-Variante. Dies ist ein Gesprächskreis an dem neben Deutschland, Russland und der Ukraine auch Frankreich beteiligt ist. Der Begriff geht auf ein Treffen in dieser Runde
anlässlich einer Gedenkfeier zur Landung der Alliierten in Frankreich zurück, die 2014 stattfand.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock rief ebenfalls zu Gesprächen auf. “Meine Sorge ist groß. Aber das bedeutet um so mehr, dass man mit jedem Millimeter des eigenen Handelns in der Dialog treten muss.” Man müsse reden, selbst wenn es Vorschläge gebe, die nicht die eigenen Verhandlungsbasis seien, sagte sie bei einem Treffen mit ihrem luxemburgischen Amtskollegen Jean Asselborn in Berlin. Sie bezog sich damit auf russische Forderungen zu Vereinbarungen mit dem Westen, wonach dieser auf eine Ost-Erweiterung der Nato verzichten müsse. Die Nato hatte dies abgelehnt.
Die Spannungen zwischen der Ukraine und Russland, aber auch zur Nato haben zuletzt deutlich zugenommen. Ein russischer Truppenaufmarsch an der Grenze hat Befürchtungen zu einer Invasion in der Ukraine geschürt.
