Kiew (Reuters) – Russlands Präsident Wladimir Putin hat französischen Angaben zufolge zugesagt, auf absehbare Zeit keine weiteren Manöver an der ukrainischen Grenze abzuhalten.
Putin habe auch versichert, russische Truppen nach dem gemeinsamen Militärmanöver mit Belarus von dort wieder abzuziehen, sagte ein französischer Regierungsvertreter am Dienstag. Putin selbst erwähnte diese Zugeständnisse bei der Pressekonferenz nach seinem sechsstündigen Gespräch mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag in Moskau nicht. Eine unabhängige Bestätigung der Angaben war zunächst nicht zu erhalten. Wie die Nachrichtenagentur Interfax meldete, sind sechs russische Kriegsschiffe auf dem Weg vom Mittelmeer zu Übungen im Schwarzen Meer. Russland hatte zu Beginn des Jahres zahlreiche Marine-Manöver für Januar und Februar angekündigt.
Dem französischen Insider zufolge sind Putin und Macron auch übereingekommen, die diplomatischen Bemühungen zur Lösung der Ukraine-Krise im sogenannten Normandie-Format zu intensivieren. Neben der Ukraine und Russland gehören als Vermittler auch Frankreich und Deutschland dieser Gruppe an.
Russland hat an der Ost-Grenze der Ukraine mittlerweile mehr als 100.000 Soldaten stationiert. Den Vorwurf des Westens, eine Invasion vorzubereiten, weist die Regierung in Moskau zurück. Stattdessen verlangt Russland von den USA und der Nato Sicherheitsgarantien wie etwa die Zusage, dass die Ukraine dem transatlantischen Militärbündnis nicht beitreten wird. Die Allianz lehnt dies ab. In dieser Gemengelage plant Russland ein gemeinsames Manöver mit Belarus vom 10. bis 20. Februar und hat zu diesem Zweck nach Angaben der Nato etwa 30.000 Soldaten in das Nachbarland verlegt. Es gibt Befürchtungen, dass diese nach der Militärübung nicht wieder abgezogen und in Belarus bleiben sollen. Belarus grenzt im Süden an die Ukraine.
