Berlin (Reuters) – Bundesfamilienministerin Anne Spiegel hat um Entschuldigung für ihr Verhalten als Landesministerin während der Flutkatastrophe 2021 gebeten, hält aber an ihrem Amt fest.
In einer öffentlichen Erklärung gab die Grünen-Politikerin am Sonntag als Grund für ihren damaligen Urlaub als rheinland-pfälzische Umweltministerin zehn Tage nach der verheerenden Flut vor allem familiäre Gründe an. “Das war ein Fehler, dass wir auch so lange in Urlaub gefahren und dass wir in Urlaub gefahren sind. Ich bitte für diesen Fehler um Entschuldigung”, sagte Spiegel.
Die Grünen-Politikerin steht seit Wochen in der Kritik für ihr Krisenmanagement in Rheinland-Pfalz nach der Flut. Spiegel war in ihrem früheren Amt auch für Katastrophenwarnungen zuständig gewesen. Sie hatte sich vor einem Untersuchungsausschuss im rheinland-pfälzischen Landtag verantworten müssen. In der persönlichen Erklärung verwies die Familienministerin am Sonntag darauf, dass es eine sehr hohe Belastung ihrer Familie mit vier Kindern und ihrem Mann durch die Corona-Pandemie gegeben habe. Ihr Mann habe zudem 2019 einen Schlaganfall erlitten und sich danach schonen müssen. Sie selbst habe sich 2021 als rheinland-pfälzische Familienministerin mit der Spitzenkandidatur für die Landtagswahl und der kommissarischen Übernahme des Umweltministeriums zu viel aufgebürdet.
Spiegel betonte, sie habe sich sofort nach der Flut um die Wiederherstellung der Trinkwasser- und Stromversorgung sowie die Kläranlagen gekümmert. Sie sei zudem auch im Urlaub in Kontakt mit ihrem Ministerium gewesen. Allerdings habe sie sich anders als von ihr angegeben nicht zu einer Kabinettssitzung zugeschaltet. “Ich habe nicht aus dem Urlaub heraus an einer Kabinettssitzung teilgenommen”, sagte die Grünen-Politikerin. Sie habe den Urlaub aber für einen Tag unterbrochen, um ins Ahrtal zu fahren, und sei nach wieder zu ihrer Familie geflogen.
Erst vor wenigen Tagen war Nordrhein-Westfalens Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) wegen eines Mallorca-Urlaubs während der Flutkatastrophe zurückgetreten. In der Union hatte es danach Rücktrittsforderungen auch gegenüber Spiegel und den Vorwurf doppelter Standards bei den Grünen gegeben. Der Junge-Union-Chef Tilman Kuban forderte nach der Erklärung Spiegels am Sonntagabend auf Twitter erneut ihren Rücktritt.
