Brüssel (Reuters) – Die Regierungschefs der EU-Länder wollen sich am 30. Mai auf einen Wiederaufbaufonds für die Ukraine einigen.
Das geht aus einem Reuters am Freitag vorliegenden Arbeitspapier für den EU-Gipfel hervor. Der Fonds solle greifen, sobald der Krieg in der Ukraine zu Ende sei. Wie er genau finanziert werden soll, bleibt aber vage.
Die EU-Kommission hatte die Idee diese Woche vorgestellt. Eine Summe wurde dabei aber nicht genannt. Der europäische Corona-Wiederaufbaufonds soll als Vorbild dienen. Er wurde während der Pandemie mit gemeinsamen EU-Schulden gefüllt, was ein Teil der EU-Staaten als einmaligen Vorgang betrachtet. Ob jetzt wieder gemeinsame Schulden geplant sind, bleibt in dem Dokument offen. Deutschland hat sich bereits dagegen ausgesprochen.
Die Schätzungen von Ökonomen zu den voraussichtlichen Kosten des Wiederaufbaus nach dem russischen Angriff auf die Ukraine sind noch nicht sehr präzise – reichen in etwa von 500 Milliarden bis zwei Billionen Euro. Vor allem die Länge des Konflikts wird dabei entscheidend sein. Dem Dokument zufolge erwägt die EU auch, eingefrorene russische Vermögenswerte zu beschlagnahmen und zur Finanzierung der Ukraine zu verwenden. Solche Überlegungen werden ausdrücklich begrüßt.
