Taipeh (Reuters) – Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ist trotz massiver Drohungen der chinesischen Regierung nach Taiwan gereist.
Die US-Spitzenpolitikerin traf am Dienstagabend (Ortszeit) im Rahmen ihrer Asien-Reise in Taipeh ein, wie im Livestream des taiwanesischen Außenministeriums zu sehen war. Chinas Verteidigungsministerium kündigte umgehend an, mit gezielten Militäreinsätzen auf den Besuch zu reagieren. Die Armee sei in hoher Einsatzbereitschaft. Offen blieb zunächst, was genau mit den Ankündigungen des Ministeriums gemeint war.
China hatte im Vorfeld der Visite in ungewöhnlich scharfen Worten Konsequenzen angekündigt, die auch ein mögliches militärisches Vorgehen offen ließen. Taiwan erklärte nur wenige Stunden vor der Ankunft Pelosis, wenn die Spannungen zunähmen, würden als Reaktion auf “feindliche Bedrohungen” in angemessener Weise Streitkräfte entsandt.
China protestiert seit Wochen gegen eine mögliche Reise Pelosis nach Taiwan und hatte am Montag mit ernsthaften Konsequenzen gedroht. Ein Sprecher des Außenministeriums sagte, das Militär der Volksrepublik werde nicht tatenlos zuschauen, wie Pelosi in Taiwan eintreffe. Ein Besuch hätte ungeheuerliche politische Auswirkungen. Welche Konsequenzen konkret zu erwarten wären, führte der Sprecher nicht aus. Unterstützt wird die Regierung in Peking von Russland. Die Regierung in Moskau warf den USA am Dienstag Provokationen vor.
Die Volksrepublik China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz und geht gegen jeden Staat vor, der Beziehungen zur Insel-Republik pflegt und ausbaut. Taiwan hat mehrfach erklärt, es sei ein unabhängiges Land und trage den Namen Republik China. Anerkannt wird Taiwan allerdings nur von einigen wenigen Ländern. Die USA unterhalten zwar wie viele andere Staaten mit Rücksicht auf die Volksrepublik China keine formalen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan. Sie unterstützen es jedoch mit militärischer Ausrüstung und sind sein wichtigster Lieferant von Rüstungsgütern.
(Bericht von Sarah Wu, Yimou Lee, geschrieben von Christian Götz, Hans Busemann, redigiert von Kerstin Dörr.; Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
