Berlin (Reuters) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor dem Diplomatischen Corps für Vertrauen in Deutschland und mehr Freihandelsverträge geworben.
“Deutschland bleibt ein wachsendes Land. Deutschland bleibt ‘open for business’. Und: Deutschland bleibt ein ‘Global Player’ – und zwar aus Überzeugung”, versicherte Scholz am Dienstag im Kanzleramt in einer Rede vor den in Deutschland akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter. Auch wenn das Wachstum derzeit zu wünschen übriglasse, habe Deutschland keine tiefe Rezession erlebt. Die Ampel-Regierung stelle das Land gerade für die Zukunft auf und werde es etwa zum europäischen Zentrum für die Halbleiter-Produktion machen. Deutschland befinde sich zudem auf einem Rekordniveau bei Investitionen in Infrastruktur, Forschung und neue Technologien. Das garantiere, dass Deutschland als Industrieland “auch in zehn, 20, 30 Jahren” erfolgreich sein werde. “Das wird sich auch noch herumsprechen”, sagte Scholz.
Zudem attestiere die OECD Deutschland den Spitzenplatz in Europa bei der Integration von Zuwanderern in den Arbeitsmarkt. “Wir werden unseren Arbeitskräftebedarf damit auch in Zukunft durch Migration decken können, wenn wir irreguläre Migration besser steuern und legale Migration weiter erleichtern”, sagte der Kanzler angesichts der Sorgen auch vieler ausländischer Unternehmen in Deutschland vor einem Fachkräftemangel. Angesichts der aus dem Ausland kommenden Fragen zum Erstarken rechts- und linkspopulistischer Parteien bei Wahlen betonte Scholz: “Bei allem Lärm der deutschen Innenpolitik, der auch Ihnen sicher nicht verborgen bleibt”, arbeite die Regierung “an seriösen Lösungen” von Probleme – trotz eines “unseriösen politischen Wettbewerbs”.
Scholz pochte in Richtung der neuen EU-Kommission darauf, dass die Europäische Union sich gegen Abschottung engagieren müsse. “Wir müssen endlich vorankommen mit den vielen Freihandelsabkommen, die schon viel zu lange in der Pipeline sind”, mahnte er. Gerade wer Europas Souveränität stärken und einseitige Abhängigkeiten abbauen wolle, müsse den Weg öffnen für mehr freien Handel mit noch mehr unterschiedlichen Partnern. “Deglobalisierung und Abschottung sind jedenfalls Irrwege”, sagte er. Das Wachstum vieler Schwellenländer sehe er nicht mit Sorge, sondern mit Freude.
(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Christian Götz. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
