Dresden (Reuters) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ist vom Landtag in Dresden trotz fehlender eigener Mehrheit der CDU-SPD-Koalition mit absoluter Mehrheit wiedergewählt worden.
Der CDU-Landeschef erhielt im zweiten Wahlgang am Mittwoch 69 Stimmen. Er übertraf damit deutlich die absolute Mehrheit von 61 Stimmen, die er im ersten Wahlgang mit 55 Stimmen verfehlt hatte. Im zweiten Wahlgang war nur die einfache Mehrheit erforderlich. Die neue CDU-SPD-Minderheitsregierung verfügt zusammen über 51 Abgeordnete. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hatte die Gespräche über eine gemeinsame Regierung verlassen.
Die AfD als zweitstärkste Fraktion stimmte in der geheimen Wahl offenkundig taktisch ab. Ihr eigener Kandidat, AfD-Landes- und Fraktionschef Jörg Urban, erhielt im zweiten Wahlgang nur eine Stimme. Der ehemalige Oberbürgermeister von Grimma, Matthias Berger, erhielt 39 Stimmen. Berger sitzt mit einem Direktmandat für die Freien Wähler im Landtag.
Vor der Wahl hatte es Spekulationen gegeben, die AfD könnte versuchen, Berger in das Ministerpräsidentenamt zu wählen. Ein ähnlicher Coup war der AfD in Thüringen 2020 bei der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Regierungschef gelungen. In Sachsen gelang ihnen dies nun nicht. Im ersten Wahlgang hatte AfD-Spitzenmann Urban noch 40 Stimmen erhalten und Berger nur sechs Stimmen.
Bei der sächsischen Landtagswahl am 1. September war die CDU mit 41 Stimmen nur knapp stärkste Fraktion vor der AfD mit 40 Mandaten geworden. Drittstärkste Fraktion wurde das BSW mit 15 Abgeordneten. Auf den Plätzen folgten SPD (10 Mandate), Grüne (7), Linke (6) und Freie Wähler (1).
(Bericht von Reuters-TV. Geschrieben von Holger Hansen. Redigiert von Kirsti Knolle Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
