Berlin (Reuters) – An der Amtseinführung von Donald Trump zum US-Präsidenten haben einige deutsche Politiker ihre Teilnahme angekündigt.
Sowohl der AfD-Co-Vorsitzende Tino Chrupalla als auch der außenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, werden an der Veranstaltung in Washington am kommenden Montag nach eigenen Angaben teilnehmen. Die Bundesregierung wird durch den deutschen Botschafter in den USA vertreten.
Trump wird am 20. Januar in sein Amt eingeführt. Die Inauguration des rechts-nationalistischen Politikers gilt als politisch aufgeladen, auch weil es Berichte gab, dass das Trump-Team Rechtspopulisten aus aller Welt einlädt. Trump hatte den Europäern zudem mit Handelssanktionen gedroht und sie zu einer drastischen Erhöhung der Rüstungsausgaben aufgefordert. Zu der Einführung werden auch etliche Regierungschefs erwartet. Japans Außenminister Takeshi Iwaya hat erklärt, er wolle teilnehmen, um mit dem künftigen US-Außenminister Marco Rubio zu sprechen.
Die AfD, für die Trumps Berater Elon Musk eine Wahlempfehlung ausgesprochen hatte, hatte bisher offen gelassen, ob sie teilnehmen will. “Der Amtseinführung von Präsident Donald Trump beizuwohnen, zeigt einmal mehr, dass wir unsere interessengeleitete Politik umsetzen. Diese Präsidentschaft wird die Welt nachhaltig verändern”, teilte Chrupalla nun mit. Er werde von Vize-Fraktionschefin Beatrix von Storch begleitet.
Der CDU-Außenpolitiker Hardt teilte mit, er habe eine offizielle Einladung erhalten. “Mit meiner Teilnahme setze ich auch ein Zeichen dafür, dass die demokratischen Kräfte in Deutschland auf die Freundschaft mit den USA setzen und sie vertiefen möchten. Die Einladung zur Teilnahme ist somit eine Ehre und meine Teilnahme zugleich auch eine Ehrenbezeugung gegenüber den USA.” Es sei eine wichtige Gelegenheit, Kontakte in den US-Kongress und in die Regierung zu festigen und neue zu knüpfen. “Am Rande der Amtseinführung werde ich Gespräche mit Abgeordneten und Senatoren beider US-Parteien führen. Dabei will ich ausloten, was uns ab nächster Woche erwartet”, so Hardt.
Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid sagte auf Anfrage, er habe keine Einladung erhalten. Es werde aber genug Gelegenheit für deutsche Parlamentarier geben, sich mit US-Kollegen abzustimmen, wenn sich die Ausschüsse im US-Kongress erst einmal konstituiert hätten, sagte er Reuters. Die Teilnahme Hardts wolle er aber nicht kritisieren. Die Grünen-Außenpolitikerin Deborah Düring sagte Reuters indes, sie würde nicht teilnehmen.
(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Ralf Bode. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com)