Damaskus (Reuters) – Knapp zwei Monate nach dem Sturz von Präsident Baschar al Assad ist in Syrien der Rebellen-Chef Ahmed al-Scharaa zum neuen Staatsoberhaupt für eine Übergangsphase ernannt worden.
Bei der “Konferenz zur Verkündung des Sieges der syrischen Revolution” wurde am Mittwoch auch die Verfassung außer Kraft gesetzt. Scharaa wurde ermächtigt, einen Rat zu bilden, der für die Gesetzgebung zuständig sein soll. Aus den Beschlüssen der Konferenz geht nicht hervor, wann der Rat zusammentreten soll. Offen bleiben zudem Einzelheiten und Zeitplan für die Übertragung der Macht an eine demokratisch gewählte Regierung.
An der Konferenz nahmen Minister der Übergangsregierung teil, die im Dezember von Scharaas islamistischer Gruppe Hayat Tahrir al-Scham (HTS) eingesetzt worden war. Zusammen mit anderen Rebellengruppen hatte HTS nach einer Blitzoffensive Ende November Assad Anfang Dezember zur Flucht nach Russland gezwungen.
Scharaa hatte zugesagt, einen politischen Übergang einzuleiten, der eine nationale konstituierende Konferenz und eine Regierung unter Beteiligung aller gesellschaftlich relevanten Gruppen umfassen sollte. Am Ende des Prozesses sollen demnach demokratische Wahlen stehen. Er hatte für dieses Vorhaben bis zu vier Jahre veranschlagt.
Der Experte Mohanad Hage Ali vom Carnegie Middle East Center sagte, die Ankündigung sei die Umsetzung der von Scharaa neu gewonnenen Macht und militärischen Kontrolle über große Teile Syriens. Sie spiegele nicht die politische, religiöse und ethnische Vielfalt Syriens wider.
(Bericht von Jaidaa Taha, Yomna Ehab und Timour Azhari, geschrieben von Hans Busemann. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte)
