Berlin (Reuters) – Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck zieht aus dem enttäuschenden Ergebnis seiner Partei bei der Bundestagswahl persönliche Konsequenzen.
Er werde keine führende Rolle bei der personellen Aufstellung etwa der Fraktion beanspruchen oder anstreben, sagte der noch amtierende Bundeswirtschaftsminister am Montag in Berlin. Das Wahlergebnis von 11,6 Prozent und die künftige Oppositionsrolle entspreche nicht seinen Erwartungen. “Es ist kein gutes Ergebnis. Ich wollte mehr und wir wollten mehr.” Von Außenministerin Annalena Baerbock hieß es bei den Grünen, dass sie möglicherweise Fraktionsvorsitzende in einer Doppelspitze mit der bisherigen Co-Fraktionschefin Katharina Dröge vom linken Grünen-Flügel werden wolle. An der Parteispitze soll es zunächst keine Veränderungen geben.
Nach über drei Jahren in der Bundesregierung sitzen die Grünen künftig in der Opposition. Sie wären dort nach der AfD zweitstärkste Kraft vor der Partei Die Linke. Die Bundestagsfraktion will am Mittwoch zunächst den früheren Fraktionsvorstand geschäftsführend im Amt bestätigen. Ihre Ministerämter wollen Habeck und Baerbock bis zur Neubildung einer voraussichtlich schwarz-roten Bundesregierung weiter ausüben.
HABECK LÄSST ANNAHME VON BUNDESTAGSMANDAT OFFEN
Von Habeck hatte es schon vor der Wahl geheißen, er stehe nur für ein Regierungsamt zur Verfügung. Seine persönliche Konsequenz begründete er auch damit, es sei sehr stark sein Angebot an die Wählerschaft gewesen, “die Grünen als starke Partei der Mitte” zu positionieren. “Das Angebot war top, die Nachfrage war nicht so toll”, sagte Habeck. Er ließ offen, ob er sein Bundestagsmandat annimmt: “Die Antwort gebe ich, wenn wir die Gremien aufgestellt haben.” Habeck zieht über die Landesliste in Schleswig-Holstein in den Bundestag ein. Sein Direktmandat verlor er an eine CDU-Politikerin.
Bei der Wahl gaben die Grünen Stimmen vor allem an die Linke und an die Union ab. Was dies für den künftigen Kurs der Partei bedeutet, blieb am Montag offen. “Die Grünen kennen Opposition, die Grünen können Opposition und werden (…) auch diesen Auftrag annehmen”, sagte Co-Parteichef Felix Banaszak. An der Parteispitze seien keine personellen Konsequenzen geplant. Co-Parteichefin Franziska Brantner und er seien im November 2024 für zwei Jahre gewählt worden und wollten “das Amt auch in dieser Situation” weiter ausüben.
(Bericht von Holger Hansen, redigiert von Kerstin Dörr. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
