Ankara (Reuters) – In der Türkei kommt in die Bemühungen um eine friedliche Lösung für ein Ende des bewaffneten Kampfes der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK womöglich entscheidende Bewegung.
Die pro-kurdische Partei DEM kündigte für Donnerstag eine Erklärung des seit mehr als 25 Jahren inhaftierten PKK-Anführers Abdullah Öcalan an. Zudem wolle die PKK dann auf einer Pressekonferenz über ihren Besuch bei Öcalan informieren. Zunächst hatte die DEM Freitag als Termin genannt. Die DEM-Partei hatte Anfang des Monats davon gesprochen, dass von Öcalan eine “historische” Erklärung zur Lösung des Konflikts zu erwarten sei.
Eine DEM-Delegation will Öcalan im Gefängnis auf der Insel Imrali südlich von Istanbul besuchen. Öcalan befindet sich dort seit seiner Festnahme 1999 in nahezu völliger Isolation mit nur seltenen Kontakten zur Außenwelt. Es wäre der dritte Besuch seit Dezember, als es zum ersten Besuch dieser Art seit fast zehn Jahren kam. Vorausgegangen war ein Vorstoß aus den Reihen des Regierungsbündnisses von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Der Chef der nationalistischen MHP, Devlet Bahceli, hatte vorgeschlagen, Öcalan solle zu einem Ende des seit über 40 Jahren andauernden PKK-Aufstands aufrufen. Im Gegenzug deutete er die Möglichkeit seiner Freilassung an. Die MHP ist ein Bündnispartner der AKP von Erdogan.
Die Türkei sowie die EU und die USA stufen die PKK als Terrororganisation ein. In dem Konflikt wurden mehr als 40.000 Menschen getötet. 2015 scheiterten Friedensgespräche. Früher konzentrierte sich der Kampf der PKK für kurdische Autonomie hauptsächlich auf den überwiegend kurdischen Südosten der Türkei. Heute liegt der Schwerpunkt im Norden des Irak, wo die PKK ihren Sitz hat. Die Türkei betrachtet zudem die YPG-Miliz in Syrien als PKK-Ableger.
(Bericht von Ece Toksabay, geschrieben von Christian Götz und Birgit Mittwollen, redigiert von Ralf Bode. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com)
