Berlin (Reuters) – Die bisherige Fraktionsführung der Grünen wird aller Wahrscheinlichkeit nach auch im neuen Bundestag im Amt bleiben.
Sollte die Fraktion erneut die Doppelspitze mit Britta Haßelmann wählen, sei dies uns eine Ehre, sagte die Co-Vorsitzende Katharina Dröge am Mittwoch in Berlin zu Journalisten. Ziel sei es, weiter im Team zu führen. Die scheidende Außenministerin Annalena Baerbock wollte ursprünglich den Posten in der Fraktionsspitze anstreben, hat dies jetzt aber aus privaten Gründen aufgegeben.
“Wir haben einen Oppositionsstil, wo man damit rechnen muss, dass wir angreifen”, sagte Dröge. Man sei aber auch vernünftig und könne konstruktiv mitarbeiten. Dies sei das Angebot an die Grünen-Fraktion.
Am Morgen hatte die 44-jährige Baerbock ihren Verzicht gegenüber der Fraktion und ihrem Brandenburger Landesverband erklärt. Sie habe sich entschieden, einen Schritt aus dem “grellen Scheinwerferlicht” zurückzutreten, heißt es in dem Schreiben, das der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt. “Zugleich hatten diese intensiven Jahre auch einen privaten Preis”, schrieb Baerbock, deren Ehe im vergangenen Jahr zerbrochen war. Ihr Mandat als Bundestagsabgeordnete will sie aber antreten.
Baerbock war als Co-Parteichefin der Grünen 2021 als Kanzlerkandidatin bei der Bundestagswahl angetreten, hatte am Ende aber gegen Olaf Scholz (SPD) verloren. In der Ampel-Koalition hatte sie als erste Frau als Ministerin das Auswärtige Amt übernommen. “In all dieser Zeit habe ich immer alles gegeben”, schrieb Baerbock. “Ich bin dabei auch mal gestolpert, um es dann mit doppelter Kraft besser zu machen, weil mir unser Land mitten in Europa und unsere Partei so sehr am Herzen liegen.” Die Ministerin hatte Interesse signalisiert, das Amt fortzuführen. Allerdings werden die Grünen einer neuen Regierung wohl nicht mehr angehören, weil CDU/CSU und SPD über eine eigene Mehrheit im neuen Bundestag verfügen. Haßelmann sagte, die Grünen bedauerten den Schritt Baerbocks. Sie sei als Außenministerin sehr engagiert gewesen, um die von Russland angegriffene Ukraine zu unterstützen.
Auch Vize-Kanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hatte sich bereits aus der ersten Reihe der Grünen zurückgezogen. Er hatte bei der Bundestagswahl Ende Februar als Kanzlerkandidat 11,6 Prozent für seine Partei geholt, gut drei Punkte weniger als bei der vorherigen Wahl. Auch er bleibt im Bundestag als einfacher Abgeordneter.
(Bericht von Holger Hansen, Christian Krämer und Alexander Ratz.; Redigiert von Hans Busemann; Bei Rückfragen wenden Sie sich an berlin.newsroom@tr.com)
