Lissabon (Reuters) – In Portugal ist die Regierung nach einer Niederlage bei einer Vertrauensabstimmung nach elf Monaten im Amt gestürzt.
Das Parlament lehnte am Dienstagabend die entsprechende Vorlage mit 142 zu 88 Stimmen ab. Sie war von Ministerpräsident Luis Montenegro am Donnerstag eingebracht worden. Die Opposition hatte zuvor seine Integrität wegen der Geschäfte einer von ihm gegründeten Beratungsfirma in Frage gestellt, die jetzt von seinen Söhnen geführt wird. Die Mitte-Rechts-Minderheitsregierung bleibt für den Übergang im Amt.
Sollte es zu Neuwahlen kommen, wären diese die dritten in etwas mehr als drei Jahren. Über Neuwahlen entscheidet Präsident Marcelo Rebelo de Sousa. In den kommenden Tagen dürften zunächst allerdings noch Gespräche stattfinden. De Sousa hat erklärt, dass eine Wahl Mitte Mai stattfinden könnte. Zwar halten Experten eine vorgezogene Abstimmung für so gut wie unvermeidlich. Allerdings gehen sie nicht davon aus, dass es einen eindeutigen Regierungsauftrag geben würde. Der Politikwissenschaftler Adelino Maltez von der Universität Lissabon verwies auf Meinungsumfragen, die im Vergleich zur Wahl im März 2024 kaum Veränderungen zeigten.
(Bericht von Sergio Goncalves und Andrei Khalip, geschrieben von Scot W. Stevenson, redigiert von Birgit Mittwollen. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
