Genf (Reuters) – Die Vereinten Nationen sehen Anzeichen für Völkermord an Palästinensern durch israelische Truppen.
Dies ergebe sich unter anderem aus der Zerstörung von medizinischen Einrichtungen und einer auch deswegen sinkenden Geburtenrate während des Krieges im Gazastreifen. Das geht aus einem am Donnerstag veröffentlichten Expertenbericht hervor. “Die israelischen Befehlshaber haben die Fortpflanzungsfähigkeit der Palästinenser im Gazastreifen als Gruppe teilweise zerstört, unter anderem durch Maßnahmen zur Verhinderung von Geburten. Dies ist eine der Kategorien für Völkermord-Handlungen im Römischen Statut und in der Völkermord-Konvention”, heißt es in dem Bericht. Die ständige Vertretung Israels bei den Vereinten Nationen in Genf bezeichnete die Vorwürfe in dem Bericht als unbegründet, voreingenommen und wenig glaubwürdig.
Die UN-Experten werfen den Israelis vor, verantwortlich für eine steigende Müttersterblichkeit im Gazastreifen zu sein. Zudem sei sexuelle Gewalt als Waffe eingesetzt worden. Aus Sicht der Experten handelt es sich um Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Frauen seien dazu gezwungen worden, sich in der Öffentlichkeit zu entkleiden. Das sei Teil der Maßnahmen der Streitkräfte zur Bestrafung der Palästinenser nach dem Überfall der radikal-islamischen Hamas auf Israel im Oktober 2023 gewesen. Israel wies die Vorwürfe zurück. Richtlinien für das Militär würden ein solches Fehlverhalten eindeutig verbieten.
Die Expertenkommission der UN hat 2024 auch der Hamas und anderen bewaffneten palästinensischen Gruppen massive Verstöße gegen Grundrechte vorgeworfen. Bei dem Überfall vom 7. Oktober 2023 auf israelisches Grenzgebiet sei es zu schweren Rechtsverletzungen gekommen, darunter Folter und Erniedrigungen. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) ermittelt gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen. Das Gericht in den Haag hat deswegen vergangenen November Haftbefehl gegen Netanjahu erlassen. Auch gegen führende Palästinenser hatte der IStGH Haftbefehle ausgestellt.
(Bericht von Olivia Le Poidevin, geschrieben von Myria Mildenberger; Redigiert von Hans Busemann; Bei Rückfragen wenden Sie sich sich an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
