Berlin/Damaskus (Reuters) – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat die Wiedereröffnung der deutschen Botschaft in Damaskus nach 13 Jahren Bürgerkrieg als Bekenntnis für ein stabiles Syrien hervorgehoben.
“Wir wollen, dass der politische Prozess in Syrien vorankommt, und ihn so gut es geht unterstützen”, sagte Baerbock bei einem Besuch in Damaskus am Donnerstag. Dafür brauche es “Augen und Ohren vor Ort”. Deutschland habe ein überragendes Interesse an einem stabilen Syrien, sagte die scheidende Ministerin und betonte: “Eine Botschaft zu haben, heißt vor allen Dingen, auch Botschaften setzen zu können.”
Baerbock bekräftigte dabei, die Übergangsregierung in Damaskus müsse den politischen Prozess jetzt mit allen ethnischen und religiösen Gruppen auf Augenhöhe führen. Dabei wichtig sei auch die Gleichberechtigung von Frauen. Nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad im Dezember übernahm die radikalislamische Miliz Hayat Tahrir al-Scham (HTS) die Macht in Damaskus. Ihr Anführer Ahmed al-Scharaa ist mittlerweile Übergangspräsident und hat in Aussicht gestellt, den politischen und wirtschaftlichen Wiederaufbau Syriens mit allen Bevölkerungsgruppen gemeinsam zu gestalten.
“AUF MESSERS SCHNEIDE”
Nach dem Sturz Assads hat sich das Land stabilisiert. Zuletzt hatte es aber Massentötungen von Angehörigen der Minderheit der Alawiten gegeben, zu der auch Assad gehört. Baerbock mahnte die Übergangsregierung, jetzt keine neuen Ängste in der Bevölkerung aufkommen zu lassen. Die Verantwortlichen für diese Verbrechen müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Zugleich müssten die Verbrechen der Assad-Ära aufgearbeitet werden. Die Zukunft Syriens stehe “auf Messers Schneide”, sagte Baerbock. Auch müsse das teils komplett zerstörte Land wiederaufgebaut werden. Eine Rückkehr von Flüchtlingen sei vielfach noch nicht möglich.
Die deutsche Botschaft in Syrien war nach Beginn des Bürgerkriegs in Syrien im Januar 2012 geschlossen worden. Jetzt soll die Vertretung schrittweise ihre Arbeit wieder aufnehmen, zunächst mit einem Geschäftsträger. Wann ein Botschafter entsandt werde, hänge von den sicherheitspolitischen Entwicklungen ab, sagte Baerbock. Visa- und Konsularangelegenheiten werden aufgrund der Sicherheitslage und begrenzten räumlichen Kapazität weiterhin aus der libanesischen Hauptstadt Beirut abgewickelt. Vor der Schließung der Botschaft war Damaskus eine deutsche Auslandsvertretung durchschnittlicher Größe mit etwas unter 50 Beschäftigten, darunter bis zu 30 Entsandte und rund 20 Lokalangestellte.
(Bericht von Alexander Ratz; Redigiert von; Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com.)
