– von Andreas Rinke
Paris (Reuters) – Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz will mit seinen Antrittsbesuchen in Paris und Warschau am Mittwoch “ein Zeichen nach innen und außen setzen”.
“Mir liegen diese beiden Länder sehr am Herzen”, sagte der CDU-Chef am Mittwoch auf dem Flug nach Frankreich, wo er seinen Antrittsbesuch bei Präsident Emmanuel Macron macht. Der Besuch soll “ein bisschen einen Neustart” symbolisieren, weil es aus Frankreich Klagen gegeben habe, dass sich Deutschland zu wenig um den wichtigsten Partner in Europa kümmere. “Das Weimarer Dreieck als gemeinsames Format mit Polen und mit Frankreich ist etwas, was wir stark nutzen sollten”, fügte der am Dienstag gewählte Kanzler hinzu. In Warschau wird er am Nachmittag Ministerpräsident Donald Tusk treffen. Mit beiden steht er aber schon seit Monaten im Austausch.
Auf der Agenda der Gespräche am Mittwoch stünden die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, der Krieg in der Ukraine, aber auch die Handelspolitik sowie der Umgang mit den USA. “Ich habe noch keine konkrete Reiseplanung in die USA, aber wenn ich sie habe …, dann werde ich diese Reise ganz besonders mit den beiden eng abstimmen”, betonte Merz.
Generell werde er sich um eine enge Abstimmung mit Frankreich, Polen und Großbritannien bemühen. Der britische Premierminister Keir Starmer “ist wirklich engagiert auf dem Weg zurück nach Europa, Kontinentaleuropa”, sagte Merz. Er betonte aber, dass dies nichts mit einem erneuten EU-Beitritt zu tun habe. Er bemühe sich, mit diesen drei Staaten “ein gutes Auskommen zu haben” und die politischen Positionen gegenüber Russland, der Ukraine und den USA zu koordinieren. Dazu hätten auch die Telefonate gedient, die er bereits im Vorfeld seiner Wahl geführt habe. Merz hatte am Dienstag angekündigt, dass er Donnerstag erstmals mit US-Präsident Donald Trump telefonieren werde.
Auf der Reise wird Merz teilweise vom neuen deutschen Außenminister Johann Wadephul begleitet. Auch dieser hob die Bedeutung der Beziehungen zu Frankreich und Polen hervor. “Das ganz große Ziel ist natürlich, dass wir jetzt wirklich die deutsch-französische Achse wieder zum Laufen bekommen, dass wir wieder auch Tempo machen können in Europa, dass wir Ideengeber werden”, sagte der CDU-Politiker vor seiner Abreise nach Paris und Warschau. Wadephul nimmt in Warschau dann an einem informellen Treffen der EU-Außenminister teil.
Auch Wadephul hob die Bedeutung des Weimarer Dreiecks mit Frankreich und Polen hervor. “Unser Kontinent hat natürlich gerade im Osten die allergrößten Probleme durch den Angriffskrieg”, sagte Wadephul mit Blick auf Russland. Daher sei es wichtig, “dass wir von vornherein immer Polen mitdenken, voll einbeziehen.”
(Mitarbeit: Alexander Ratz; redigiert von Kerstin Dörr. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
