Berlin (Reuters) – Das deutsch-französisch-spanische Kampfjet-Projekt FCAS gerät ins Trudeln.
Bundeskanzler Friedrich Merz betonte zwar am Mittwoch, dass er zuversichtlich sei, dass die Gespräche über die Arbeitsanteile an dem milliardenschweren Projekt in den kommenden Monaten erfolgreich beendet werden könnten. Er wies aber französische Wünsche nach einem deutlich höheren Anteil an FCAS klar zurück. “Ich möchte, dass wir bei den Verabredungen bleiben, die wir im Hinblick auf FCAS mit Frankreich und Spanien getroffen haben”, sagte Merz am Mittwochnachmittag mit Blick auf französische Wünsche, den Arbeitsanteil für das Land auf 80 Prozent zu erhöhen.
Das Thema dürfte auch beim geplanten Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Berlin eine Rolle spielen, der in Paris auf den 23. Juli terminiert wurde. Dabei soll es ansonsten um die Vorbereitung des deutsch-französischen Ministerrates nach der Sommerpause gehen.
Das gemeinsame Kampfflugzeug könne ein gutes Projekt für die europäische Verteidigung werden. “Wir brauchen ein solches Flugzeug”, betonte Merz nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte. “Wir haben uns vorgenommen, im Laufe der nächsten Monate diese Frage jetzt abschließend zu klären”, fügte Merz hinzu. “Die unterschiedlichen Auffassungen darüber, wie dieses Konsortium zusammengesetzt ist, sind noch nicht gelöst.”
Er hoffe sehr, dass FCAS wie auch das gemeinsame Panzerprojekt für eine europäische Beschaffung gelinge. Merz forderte als Voraussetzung weniger Komplexität und höhere Stückzahlen. “Wenn wir das hinbekommen, dann ist das ein Projekt, für das sich nach wie vor politischer Einsatz lohnt”, schränkte er ein. Er sei zuversichtlich, dass dies gelingt, “aber wir sind hier noch nicht bei einem Ergebnis, das mich abschließend zufriedenstellt”.
Nach den bisherigen Vereinbarungen sollen Frankreich, Deutschland und Spanien zu je einem Drittel an der Entwicklung des Nachfolgers des deutschen Eurofighter und der französischen Rafale sowie mehrerer zugehöriger Waffensysteme beteiligt werden, der 2040 auf den Markt kommen soll. Damit wollen sich die Europäer unabhängiger von den USA machen. In Frankreich ist Dassault Aviation federführend für das Projekt, in Deutschland Airbus und in Spanien Indra. Die Arbeitsanteile zwischen den Ländern waren jedoch schon innerhalb des deutsch-französischen Konzerns Airbus stets ein Problem. Gemeinsame europäische Rüstungsprojekte dauerten in der Vergangenheit meist zu lange und sie wurden zu teuer.
Nato-Generalsekretär Rutte mahnte eine schnellere Produktion von Waffen in Europa an. Länder wie Polen, Rumänien, Estland kauften mittlerweile in Südkorea ein, weil die Produktionszeiten in Europa oder den USA zu lange seien. Barrieren zwischen den europäischen Ländern müssten abgebaut werden. Rutte sprach sich aber ausdrücklich auch für transatlantische Rüstungsprojekte mit den USA aus. Dies nutze allen in der Nato.
(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Sabine Ehrhardt. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
