Wien (Reuters) – Die UN-Atomenergiebehörde IAEA macht nach den Worten ihres Chefs Rafael Grossi Fortschritte bei den Gesprächen mit der iranischen Führung über die vollständige Wiederaufnahme der Inspektionen in der Islamischen Republik.
“Es ist noch Zeit, aber nicht viel”, warnte Grossi am Montag in Wien zugleich. Er hoffe sehr auf einen erfolgreichen Abschluss der Gespräche in den nächsten Tagen, sagte Grossi vor dem Gouverneursrat der IAEA.
Die IAEA hat seit den Bombenangriffen der USA und Israels im Juni keinen Zugang zu den wichtigsten Atomanlagen des Iran. Der Iran hatte nach den Angriffen ein Gesetz verabschiedet, das die Zusammenarbeit mit der IAEA aussetzt und festlegt, dass alle Inspektionen vom Obersten Nationalen Sicherheitsrat genehmigt werden müssen. Die IAEA und der Iran verhandeln nun über die “Modalitäten” einer vollständigen Wiederaufnahme der Inspektionen. Grossi zufolge ändert dies jedoch nichts an der Pflicht des Iran als Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrags, Überprüfungsmaßnahmen wie Inspektionen zuzulassen.
Das iranische Außenministerium bezeichnete die Gespräche mit der IAEA als “positiv”, erklärte jedoch, sie seien noch nicht abgeschlossen. Die Ergebnisse der dritten Verhandlungsrunde vom Samstag würden derzeit in Teheran von den zuständigen Behörden geprüft, sagte Ministeriumssprecher Esmaeil Baghaei in Teheran. Ein konkreter Zeitrahmen für die nächste Gesprächsrunde sei nicht festgelegt worden. Grossi zeigte sich zuversichtlich, dass mit praktischen Schritten bei den Inspektionen auch andere wichtige diplomatische Prozesse zu Ergebnissen führen könnten.
NEUE SANKTIONEN DROHEN
Vergangene Woche hatte Grossi in einem Interview der Nachrichtenagentur Reuters gesagt, der Iran fordere Geheimhaltung des Standorts seines hochangereicherten Urans. Dafür gebe es jedoch Lösungen. Die aktuellsten Informationen über die Bestände an hochangereichertem Uran im Iran stammten vom Juni, vor dem Angriff Israels und der USA. Er denke, dass das Material größtenteils noch vorhanden sei. Der Iran sei weitgehend in der Lage, weitere Zentrifugen zur Uran-Anreicherung herzustellen.
Die drei europäischen Führungsmächte Frankreich, Großbritannien und Deutschland (E3) hatten am 28. August ein 30-tägiges Verfahren zur Wiedereinführung von Sanktionen gegen den Iran eingeleitet. Die Strafmaßnahmen waren im Rahmen des Atomabkommens von 2015 aufgehoben worden, das jedoch scheiterte, nachdem der damalige US-Präsident Donald Trump die USA 2018 aus dem Abkommen zurückgezogen hatte. Die E3-Staaten haben erklärt, sie würden die Sanktionen wieder in Kraft setzen, wenn die IAEA-Inspektionen nicht vollständig wieder aufgenommen werden, Teheran keine Rechenschaft über seinen Bestand an fast waffenfähigem Uran ablegt und die Atomgespräche mit den USA fortgesetzt werden. Der Westen wirft Teheran vor, nach Nuklearwaffen zu streben, was der Iran zurückweist.
(Bericht von Francois Murphy; Bearbeitet von Alexander Ratz; Redigiert von Sabine Ehrhardt; Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com)
