Berlin (Reuters) – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat 2024 nicht das gesamte ihm zur Verfügung stehende Geld ausgeben können.
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte am Montag, dass 4,3 Milliarden Euro aus verschiedenen Gründen nicht genutzt wurden. Davon betreffen 2,6 Milliarden Euro das sogenannte Sondervermögen Bundeswehr und rund 1,7 Milliarden Euro den Verteidigungshaushalt für das Jahr 2024. Insgesamt hätten 90,8 Milliarden Euro zur Verfügung gestanden, was einer Nato-Quote von 2,1 Prozent der Wirtschaftsleistung entsprochen hätte. Ein Regierungssprecher betonte, dass man trotz der Minderausgaben die Selbstverpflichtung der Nato-Staaten von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreichen werde. “Es wird am Ende so sein”, sagte er auf Nachfrage.
Das Verteidigungsministerium hatte darauf verwiesen, dass die Nato die genauen Zahlen erst in einigen Wochen vorlegen werde. In die komplizierte Berechnung der Quote flössen nicht nur die Ausgaben des Verteidigungsministeriums, sondern auch aus etlichen anderen Ressorts ein. Dazu kämen unter anderem auch die Inflationsberechnung und der Dollarumrechnungskurs sowie der Abgleich mit der genauen Wirtschaftsleistung des Landes.
Als Gründe für den Nicht-Abfluss gab der Sprecher unter anderem Verzögerung bei der Industrie bei der Fertigung von Rüstungsgütern an. 100 Millionen Euro seien zudem bei Personalkosten nicht abgeflossen.
(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Sabine Ehrhardt. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
