Wien (Reuters) – In Österreich scheinen die Koalitionsverhandlungen kurz vor dem Abschluss zu stehen.
Am Donnerstag dürfte das Regierungsprogramm von konservativer ÖVP, sozialdemokratischer SPÖ und liberalen Neos präsentiert werden, hieß es am Mittwoch aus Parteikreisen. Allerdings seien weitere Verzögerungen nicht ganz auszuschließen. Offiziell wurde der Termin nicht bestätigt und auch Details waren vorerst offen. Am Samstag erklärten die Parteichefs bei einem Besuch bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen, dass man bei der Bildung einer neuen Regierung in die Zielgerade eingebogen sei.
Für Österreich wäre dies die erste Dreierkoalition, die hierzulande auch “Zuckerl-Koalition” genannt wird. Auch in vielen anderen Ländern der Europäischen Union (EU) regieren derzeit drei Parteien.
Für ÖVP, SPÖ und Neos ist es nach der Parlamentswahl Ende September der zweite Anlauf zur Bildung einer Koalition. Bei der Wahl holte die rechtspopulistische FPÖ mit knapp 29 Prozent erstmals die meisten Stimmen. Doch da der damalige ÖVP-Chef Karl Nehammer eine Koalition mit der FPÖ unter der Führung von FPÖ-Chef Herbert Kickl ausschloss, verhandelten die Konservativen mit der SPÖ und den Neos. Nach wochenlangen Gesprächen platzten die Verhandlungen jedoch überraschend im Januar. Danach bekam dann die FPÖ den Regierungsbildungsauftrag, doch die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP scheiterten ebenfalls.
Damit dauern die Koalitionsverhandlungen bereits seit 150 Tagen, so lange hat das Land noch nie auf eine neue Regierung gewartet. Sollte es jetzt zu einer Einigung kommen, dürfte ÖVP-Chef Christian Stocker neuer Bundeskanzler werden und SPÖ-Chef Andreas Babler Vizekanzler. Als möglicher Termin für die Vereidigung galt Montag.
(Bericht von Alexandra Schwarz-Goerlich; Redigiert von Scot W. Stevenson; Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
