Brüssel/Berlin (Reuters) – Die EU-Kommission prüft Insidern zufolge erneut eine gemeinsame Schuldenaufnahme der 27 EU-Staaten.
Damit könnte der kurzfristige Finanzierungsbedarf der Ukraine gedeckt werden, sagten mehrere mit den Überlegungen vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters. Der von Russland angegriffene Staat braucht für die nächsten drei Monate etwa 15 Milliarden Euro.
Einer der Insider sagte, die Brüsseler Behörde wolle ihre Pläne am 18. Mai veröffentlichen. In der Coronavirus-Pandemie hatten die Europäer bereits zusammen Schulden aufgenommen, um den 750 Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds zu füllen. In einigen EU-Ländern wurde dies als einmaliges Vorgehen eingestuft. Der Krieg in der Ukraine hat zuletzt aber wieder den Druck erhöht, gemeinsam zu helfen. Die aufzunehmenden Mittel könnten als besonders günstige Kredite an die Ukraine weitergereicht werden, sagte einer der Insider. “Das ist eines der angedachten Modelle, aber es ist noch nichts entschieden.”
Der Finanzierungsbedarf der Ukraine dürfte auch Thema beim Treffen der Finanzminister und Notenbankchefs aus den sieben führenden Industrienationen (G7) nächste Woche in Bonn werden. EU-Vertreter gehen davon aus, dass sich die USA beteiligen und rund fünf Milliarden Euro stemmen könnten. Dann bliebe für die EU in etwa noch zehn Milliarden Euro übrig.
“Wir suchen im G7-Rahmen nach einer Lösung”, hieß es in deutschen Regierungskreisen. Das sollte aber ohne gemeinsame EU-Schulden gelingen. Die bisherigen Gespräche dazu seien vielversprechend. Deutschland hat in der Vergangenheit immer wieder gemeinsame Schulden der EU – etwa in Form sogenannter Euro-Bonds – abgelehnt. Nur in der Corona-Krise wurde davon eine Ausnahme gemacht.
