Berlin (Reuters) – Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will am Dienstag seinen Rückzug erklären.
Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters und anderer Medien soll Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) sein Nachfolger werden. Dies wolle die SPD Niedersachsen am Mittag in einer Sitzung offiziell beschließen, hieß es von einer mit dem Vorgang vertrauten Person. Nach Informationen der “Hannoversche Allgemeinen Zeitung” will Weil sein Amt als Regierungschef dann in einigen Wochen aufgeben. Gründe für den Wechsel wurden zunächst nicht bekannt.
Er sitzt – wie Vize-Regierungschefin Julie Hamburg (Grüne) – auch im Aufsichtsrat des Autokonzerns VW, an dem Niedersachsen einen Stimmrechtsanteil von 20 Prozent und einen Aktienanteil von knapp zwölf Prozent hat. Deshalb nimmt VW unter den deutschen Autokonzernen eine Sonderstelle ein. Das wirtschaftliche Gewicht des Unternehmens für das Land ist sehr groß.
Die SPD regiert in Niedersachsen zusammen mit den Grünen. Der 66-jährige Weil ist seit 2013 Ministerpräsident des Bundeslandes. Er hatte bereits bei der Wiederwahl im Jahr 2022 angekündigt, dass dies seine letzte Legislaturperiode sei. Unklar war bisher aber, ob er die volle Amtszeit machen will oder vorher zurücktritt – und wer sein Nachfolger werden sollte. In Niedersachsen wird im Frühjahr 2027 ein neues Parlament gewählt. Für die Amtsübernahme ist die Zustimmung der Grünen nötig, die Lies dann zum neuen Ministerpräsidenten wählen müssten. Eine Mehrheit gäbe es auch für eine rot-schwarze Regierung im niedersächsischen Landtag.
In der SPD gilt der Landesverband Niedersachsen als besonders wichtig. Auch Partei-Co-Chef Lars Klingbeil, Generalsekretär Matthias Miersch und Arbeitsminister Hubertus Heil kommen aus dem Bundesland.
(Bericht von Andreas Rinke, redigiert von Kerstin Dörr. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
