Peking (Reuters) – China wird einem ranghohen Parteifunktionär zufolge notfalls weitere Maßnahmen ergreifen, um die unter den Folgen der Corona-Pandemie leidende Wirtschaft anzukurbeln.
Die Volksrepublik wolle die bestehende Politik in der ersten Jahreshälfte umzusetzen und sei bereit, bei Bedarf neue Schritte zu unternehmen, sagte Han Wenxiu, der stellvertretender Leiter des Büros für Finanz- und Wirtschaftsangelegenheiten der Kommunistischen Partei, am Donnerstag in Peking. “Wir werden keine Zeit damit verschwenden, schrittweise Maßnahmen zu planen und umzusetzen. Es gibt ausreichend Spielraum für Fiskal-, Geld- und andere Maßnahmen, und wir verfügen über verschiedene politische Instrumente.” Die politischen Anpassungen würden verstärkt, bei Bedarf würden Maßnahmen ergriffen, sagte Han ohne jedoch Einzelheiten zu nennen.
China betreibt eine “Null-Covid”-Politik, was die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt zunehmend zu spüren bekommt. Einige Fachleute sehen sogar Rezessionsrisiken und plädieren für mehr Konjunkturimpulse der Politik. Die Regierung in Peking hat bereits die Unternehmenssteuern gesenkt und mehr Geld in die Wirtschaft gepumpt. Außerdem wurde die Unterstützung für einige Wirtschaftsbereiche angehoben.