Rukla (Reuters) – Deutschland wird den militärischen Schutz für Litauen mit Blick auf eine mögliche russische Bedrohung deutlich ausbauen.
Das vereinbarten Bundeskanzler Olaf Scholz und der litauische Präsident Gitanas Nauseda am Montag bei einem Besuch des Kanzlers in Litauen. Nach Angaben aus Regierungskreisen soll die Präsenz der Bundeswehrsoldaten im Rahmen der sogenannten Nato Enhanced forward presence in Litauen selbst von derzeit 1000 auf rund 1500 Soldaten aufgestockt werden. Ein Teil davon sei auch für den Aufbau einer Führungsstruktur in Litauen vorgesehen, sagte Scholz bei einem Besuch der in Rukla stationierten Bundeswehrsoldaten.
Insgesamt will Deutschland künftig eine “robuste und kampfbereite” Brigade in einer Stärke von rund 3000 Soldatinnen und Soldaten für den Schutz Litauens abstellen. Von dieser Brigade soll ein Großteil in Deutschland stationiert, aber fest für den Einsatz in dem baltischen Land abgestellt werden. Dies soll vor allem eine schnelle Einsatzbereitschaft gewährleisten. “Wir werden jeden Zentimeter des Bodens von Nato-Gebiet verteidigen”, betonte Scholz.
Im litauischen Rukla sind im Rahmen des Nato-Einsatzes derzeit 1500 Soldaten aus mehreren Ländern stationiert, um das Bündnisgebiet gegen eine mögliche russische Aggression zu sichern. Die Bundeswehr stellt derzeit rund 1000 Kräfte und hat die Führungsrolle für das Land. Die drei baltischen EU- und Nato-Staaten Litauen, Lettland und Estland fordern seit dem russischen Angriff auf die Ukraine am 24. Februar verstärkt eine Aufstockung der Nato-Truppen in ihren Ländern.
“Angesichts des russischen Krieges gegen die Ukraine, der den jahrzehntelangen Frieden in Europa erschüttert hat, und in der Erkenntnis, dass Russland eine langfristige militärische Bedrohung ist und bei der derzeitigen Entwicklung auch bleiben wird, bekräftigten beide Staats- und Regierungschefs ihr Bekenntnis zur kollektiven Verteidigung aller Bündnispartner”, heißt es in der gemeinsamen Erklärung von Scholz und Nauseda. Die Nato müsse ihre Strategie “dem veränderten Sicherheitsumfeld im euroatlantischen Raum” anpassen, fügten sie mit Blick auf den Nato-Gipfel Ende Juni hinzu.
Scholz und Nauseda betonten, dass der östliche Teil des Verteidigungsbündnisses weiter gestärkt werden müsse, “um eine glaubwürdige Abschreckung und Verteidigung des Bündnisses zu gewährleisten”. Scholz hatte bereits nach einem Treffen mit den drei baltischen Regierungschefs zugesagt, dass Deutschland bereit sei, seine Hlfe bis auf Brigadestärke zu erhöhen.
Nauseda forderte mit Blick auf die bisherige Hilfe der Nato-Staaten für das Baltikum, dass die Nato ihr Konzept insgesamt “von Abschreckung auf Vorneverteidigung, von Bataillonsstärke auf Brigadestärke und von Luftpolizei auf Luftverteidigung” umstellen müsse. Die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas sprach von einer langfristigen Bedrohung durch Russland.
(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Hans Seidenstücker. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
