Scholz – Russland darf auch Informationskrieg nicht gewinnen

Berlin (Reuters) – Russland darf nach Angaben von Kanzler Olaf Scholz den Krieg in der Ukraine nicht gewinnen.

“Parallel zum militärischen Krieg führt Russland einen Informationskrieg”, sagte Scholz am Donnerstagabend laut Redemanuskript in Potsdam. Auch diesen Informationskrieg dürfe Russland nicht gewinnen, mahnte er und betonte die Bedeutung von unabhängigem Journalismus für die Aufdeckung sogenannter Fake-News, also der bewussten Verbreitung von Falschnachrichten. Scholz warf der russischen Führung vor, den russischen Bürgerinnen und Bürger nur “eine geschlossene und luftdicht gegen jede Wirklichkeit abgeschottete Parallelwelt” zu präsentieren.

Scholz zeigte sich überzeugt, dass Putin den Krieg in der Ukraine auch nicht gewinnen werde. “Die Ukraine wird bestehen. Weil die Ukrainerinnen und Ukrainer ihr Land heroisch verteidigen. Weil sie Freunde und Partner in aller Welt haben”, sagte er. Wenn Russlands Präsident Wladimir Putin “durch seinen grausamen Angriffskrieg seine imperialistischen Ziele erreicht, wird es keinen dauerhaften Frieden geben”, warnte er. Deutschland werde der Ukraine zusammen mit den westlichen Partnern “mit schwerem militärischem Gerät, mit Munition, mit der Ausbildung ukrainischer Soldatinnen und Soldaten” helfen. “Denn ihr Kampf ist auch unser Kampf”, betonte er. Auf die von der Ukraine geforderten Lieferungen westlichen Panzer ging er laut Redemanuskript nicht ein.

(Bericht von Andreas Rinke, redigiert von Birgit Mittwollen. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)

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