Seoul (Reuters) – Der nordkoreanische Staatschef Kim Jong Un hat diese Woche das traditionelle Treffen der kommunistischen Regierungspartei vor Neujahr eröffnet.
“Die Plenarsitzung soll die Umsetzung der wichtigsten Partei- und Staatspolitiken für das Jahr 2021 überprüfen”, berichtet die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Dienstag. Bei dem Treffen sollen strategische und taktische Maßnahmen sowie praktische Schritte beschlossen werden, um “den Kampf unserer Partei und unseres Volkes dynamisch zu führen, um eine neue Periode der Entwicklung des sozialistischen Aufbaus einzuleiten und die nächste Etappe des Sieges zu erreichen”, heißt es in dem Bericht weiter.
Kim nutzte das Forum in den Jahren zuvor für wichtige politische Ankündigungen: 2018 gab er eine Delegation zu den Olympischen Winterspielen in Südkorea bekannt, 2019 erklärte er seinen Wunsch nach weiteren Gesprächen mit dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump. “Kim hat in der Vergangenheit seine Reden rund um das Neujahrsfest genutzt, um den USA und Südkorea entgegenzukommen, aber auch um die Entwicklung von Atomwaffen und andere militärische Pläne zu enthüllen”, schrieb die in Seoul ansässige Webseite “NK News”, die die Aktivitäten Nordkoreas beobachtet, in einem Bericht vom Montag.
Nordkorea hatte zuvor erklärt, es sei offen für die Wiederaufnahme von Gesprächen unter der Bedingung, dass die Regierungen in Washington und Seoul Schritte zur Beendigung der “feindseligen Politik” wie Sanktionen und Militärübungen unternehmen. Die Beratungen zwischen Nordkorea und den USA über einen Stopp des nordkoreanischen Atom- und Raketenprogramms im Gegenzug für eine Lockerung der US-Sanktionen sind seit geraumer Zeit festgefahren.
