Moskau/Berlin (Reuters) – Nach dem Verbot des Senders RT DE droht Russland Deutschland mit Gegenmaßnahmen.
“Dieser Schritt lässt uns keine andere Wahl, als Vergeltungsmaßnahmen gegen deutsche Medien, die in Russland akkreditiert sind, einzuleiten”, erklärte das Moskauer Außenministerium am Mittwoch. Zuvor hatte die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten die Verbreitung des Fernsehprogramms RT DE in Deutschland untersagt und dies mit fehlender Zulassung begründet. RT DE führte auf seiner Internetseite an, in Serbien über eine Lizenz für die Kabel- und Satellitenübertragung zu verfügen. Kritiker werfen RT – früher Russia Today – vor, ein Propagandainstrument Russlands zu sein.
Der deutschsprachigen Kanal von RT war im Dezember an den Start gegangen, einen Tag später leitete die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) ein Prüfverfahren ein. Dazu musste sich die RT DE Productions GmbH mit Sitz in Berlin bis Ende des Jahres äußern. Die wegen der bundesweiten Verbreitung von RT DE zuständige ZAK entschied nun, dass sich RT DE auf keine andere europarechtlich legitime Erlaubnis berufen könne. RT kündigte an, gegen die Entscheidung vor Gericht zu ziehen.
Russland nimmt auch Internetkonzerne ins Visier, die RT DE von ihren Seiten verbannt haben. Diesen Schritt seien die Internetunternehmen aus freien Stücken und ohne Grund gegangen, erklärte das Moskauer Außenministerium. YouTube hatte RT DE im Dezember nach wenigen Stunden auf seiner Plattform gesperrt.
