Berlin (Reuters) – Russland wird nach Angaben von Kanzler Olaf Scholz einen “bitteren Preis” für den Angriffskrieg auf die Ukraine zahlen.
“Das ist Putins Krieg”, sagte Scholz am Donnerstag in Berlin mit Blick auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Russland mache einen schweren Fehler und verletze eklatant das Völkerrecht. Ziel der Sanktionen sei es, der russischen Führung zu zeigen: “Für diese Aggression zahlt sie einen bitteren Preis. Es wird sich zeigen: Putin hat mit seinem Krieg einen schweren Fehler begangen”, sagte Scholz.
Der Kanzler versicherte den osteuropäischen Nato-Verbündeten zudem, dass Deutschland zu seiner Beistandspflicht der Nato stehe. Man verstehe die Sorgen und Ängste der osteuropäischen Verbündeten. Er habe um eine Sondersitzung des Bundestages gebeten und werde dort am Sonntag eine Regierungserklärung abgeben.
“Dieser 24. Februar ist ein furchtbarer Tag für die Ukraine und ein düsterer Tag für Europa”, sagte Scholz. Der russische Präsident bringe Leid und Zerstörung über das Brudervolk Russlands in der Ukraine. Letztlich stelle er damit auch die Friedensordnung in Europa infrage. Er habe dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in einem Telefonat am Donnerstagmorgen die volle Solidarität versichert. Alle Deutschen in der Ukraine bitte er, die Ukraine zu verlassen. Die G7- und EU-Staaten wollten noch an diesem Donnerstag über Maßnahmen beraten. “Wir werden noch heute harte Sanktionen beschließen.”
