Berlin (Reuters) – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat eine Debatte über eine neue Sicherheitsstrategie für Deutschland angestoßen, die sich an einer werteorientierten Außenpolitik orientieren soll.
Es müsse dabei darum gehen, Werte und Interessen gemeinsam zu verteidigen, sagte Baerbock in einer Grundsatzrede am Freitag in Berlin. Ziel sei, Außenpolitik “mit einem klaren Wertekompass in der Hand” zu gestalten. Darüber werde sie in den nächsten Monaten das Gespräch mit anderen Ressorts und dem Parlament suchen. Im Zuge dessen werde die Bundesregierung auch eine neue China-Strategie erarbeiten.
“Wir müssen uns unseren wirtschaftlichen Abhängigkeiten intensiv stellen”, sagte Baerbock. “Jetzt erleben wir, dass eine einseitige wirtschaftliche Ausrichtung uns gerade verletzlich macht.” Die Lieferausfälle im Zuge des Ukraine-Kriegs würden “heftig” sein, auch weil die Ukraine etwa Getreide an Länder in Afrika nicht mehr werde liefern können. Deutschland müsse unabhängig werden von fossilen Energieimporten, dürfe dabei aber nicht in neue Abhängigkeiten geraten. “Natürlich müssen wir auch mit autoritären Regimen sprechen”, sagte Baerbock. “Entscheidend ist dabei doch gerade, dass wir uns nicht zum Schweigen verbannen lassen, dass wir Dinge nicht herunterschlucken, weil wir etwa wirtschaftlich oder energiepolitisch abhängig sind, sondern dass wir Position beziehen, auch wenn es schwierig ist.”
