– von Andreas Rinke
Astana (Reuters) – Deutschland und das zentralasiatische Kasachstan wollen ihre strategischen Beziehungen ausbauen.
“Wir sind auch sehr froh, dass unser Austausch, wenn es um Rohstoffe geht, gut vorankommt”, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag bei einem Besuch in der kasachischen Hauptstadt Astana. Er lobte vor alle die verlässliche Ölversorgung durch Kasachstan, die etwas mehr als 20 Prozent des Verbrauch der PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt liefert. Scholz verwies bei einem Treffen mit Präsident Kassym-Schomart Tokajew darauf, dass er von einer großen deutschen Wirtschaftsdelegation begleitet wird. Auch Tokajew, sagte in seinen Eingangsstatement, dass er die Beziehungen zu Deutschland “auf ein neues Niveau” bringen wolle. Eine eigentlich vereinbarte gemeinsame Pressekonferenz sagte die kasachische Seite aber ab. Man habe außer über Handel, Wirtschaft und Investitionen auch über die geopolitische Lage und den Klimawandel gesprochen, sagte Tokajew.
In einer gemeinsamen Erklärung bekennen sich beide Regierungen “zu den Zielen und Grundsätzen der UN-Charta, der Schlussakte von Helsinki und anderer im Rahmen der OSZE verabschiedeter Dokumente sowie zu anderen allgemein anerkannten Normen des Völkerrechts”. Dies wird von deutscher Seite als Anspielung auf den russischen Überfall auf die Ukraine gesehen. Die fünf zentralasiatischen Staaten halten sich in dem Konflikt aus Sorge vor einem militärischen Konflikt mit Russland mit öffentlichen Äußerungen weitgehend zurück. Deutschland und Kasachstan wollen auch die Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden in den Bereichen Sicherheit, Terrorismus- und Extremismusbekämpfung sowie organisierte Kriminalität ausbauen.
Bei dem Besuch wurden auch Absichtserklärungen für die Zusammenarbeit der Bundesbank mit der kasachischen Zentralbank, die Gründung einer deutschen Schule sowie die Einrichtung eines Deutsch-Kasachischen Instituts für Wissenschaft und Technologie an der Technischen Serikbajev-Universität Ostkasachstan unterzeichnet. Am Dienstag trifft Kanzler Scholz in Astana die Staats- und Regierungschefs aller fünf zentralasiatischen Ex-Sowjetrepubliken im Rahmen des sogenannten “Z5 plus 1”-Formats: Neben Usbekistan und Kasachstan sind das noch Tadschikistan, Turkmenistan und Kirgisistan.
(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Christian Götz. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
