Berlin (Reuters) – Kanzler Olaf Scholz hat sich demonstrativ hinter Bundesfamilienministerin Anne Spiegel gestellt.
“Er arbeitet eng und vertrauensvoll mit ihr zusammen”, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin. Die Grünen-Politikerin hatte sich am Sonntagabend dafür entschuldigt, als damalige rheinland-pfälzische Umweltministerin kurz nach der Flutkatastrophe im Ahrtal 2021 in einen vierwöchigen Familienurlaub geflogen zu sein. Zuvor hatte sich der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai distanziert geäußert. Kanzler und Grüne müssten entscheiden, ob Spiegel ihr Amt behalten könne. Vizekanzler Robert Habeck kündigte an, dass der Bundesvorstand der Grünen sich bald äußern werde. CDU-Chef Friedrich Merz hatte den Rücktritt der Ministerin gefordert.
Scholz habe das Statement der Grünen-Politikerin am Sonntagabend gesehen, sagte die Regierungssprecherin. Der Auftritt habe ihn bewegt und betroffen gemacht. Er sei persönlich sehr beeindruckt von dem Auftritt gewesen. “Was die Zusammenarbeit angeht, so schätzt der Bundeskanzler ihre Arbeit”, fügte Hoffmann hinzu. Auch Wirtschaftsminister Habeck sagte, die Pressekonferenz Spiegels sei unter die Haut gegangen. “Das glaube ich ging allen so, die es gesehen haben.”
Spiegel hatte am um Entschuldigung für ihr Verhalten als Landes-Umweltministerin gebeten, aber keinen Rücktritt angekündigt. Sie gab als Grund für ihren damaligen Urlaub zehn Tage nach der verheerenden Flut vor allem familiäre Gründe an. “Das war ein Fehler, dass wir auch so lange in Urlaub gefahren und dass wir in Urlaub gefahren sind. Ich bitte für diesen Fehler um Entschuldigung”, sagte Spiegel. Sie war damals auch für den Katastrophenschutz zuständig.
Erst vor wenigen Tagen war Nordrhein-Westfalens Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) wegen eines Mallorca-Urlaubs während der Flutkatastrophe zurückgetreten. In der Union hatte es danach Rücktrittsforderungen auch gegenüber Spiegel und den Vorwurf doppelter Standards bei den Grünen gegeben. Der Junge-Union-Chef Tilman Kuban forderte nach der Erklärung Spiegels am Sonntagabend auf Twitter erneut ihren Rücktritt.
