Berlin (Reuters) – Bundeskanzler Olaf Scholz hält nach eigenen Worten einen Frieden in der Ukraine nur bei einem Rückzug der russischen Truppen für möglich.
“Es muss einen Waffenstillstand geben, die russischen Truppen müssen sich zurückziehen”, forderte Scholz in einem am Freitag veröffentlichten Interview des “Spiegel”. Eine Friedensvereinbarung müsse es möglich machen, dass sich die Ukraine selbst verteidigen könne. “Wir werden sie so ausrüsten, dass ihre Sicherheit garantiert ist. Und wir stehen als Garantiemacht zur Verfügung”, sagte der SPD-Politiker. “Einen Diktatfrieden, wie er Putin lange vorgeschwebt hat, wird es nicht geben.” Der Bundeskanzler verteidigte erneut Deutschlands Position bei den Waffenlieferungen. Die Möglichkeiten der Bundeswehr aus ihrem Arsenal seien weitgehend erschöpft. Was noch verfügbar sei, werde aber geliefert.
Deutschland steht international und teils auch in der Ampel-Koalition in der Kritik, nicht ausreichend schwere Waffen zur Verfügung zu stellen. Scholz wies daraufhin, dass der Ukraine nur Gerät helfe, was ohne langwierige Ausbildung eingesetzt werden könne. “Das geht am schnellsten mit Waffen aus ehemaligen sowjetischen Beständen, mit denen die Ukrainer gut vertraut sind.” Er nannte so den Ringtausch mit Slowenien, das Panzer sowjetischer Bauart an die Ukraine liefert und dafür wiederum von Deutschland Hilfe für Ersatz bekommen soll.
Maßgabe bleibe in dem Konflikt für ihn, dass die Nato nicht Kriegspartei werde: “Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt. Es darf keinen Atomkrieg geben”, betonte Scholz.
